Schwere Vorwürfe gegen Justizbehörden

Ex-Generalstaatsanwalt beklagt Missstände in seinem Verfahren

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Der frühere dominikanische Generalstaatsanwalt Jean Alain Rodríguez hat den Justizbehörden schwere Verfahrensverstöße in dem gegen ihn laufenden Korruptionsprozess vorgeworfen. In einer ausführlichen Stellungnahme erklärte er, auch bei der strafrechtlichen Verfolgung von Korruption müssten rechtsstaatliche Regeln und die Grundrechte der Beschuldigten uneingeschränkt respektiert werden.

Rodríguez wird administrative Korruption vorgeworfen. Laut Anklage soll er zwischen 2016 und 2020 über manipulierte Verfahren an der Veruntreuung von mehr als sechs Milliarden Pesos beteiligt gewesen sein. Über die Vorwürfe ist noch nicht rechtskräftig entschieden worden; für Rodríguez gilt die Unschuldsvermutung.

In seiner Stellungnahme kritisierte der ehemalige Generalstaatsanwalt insbesondere eine seiner Ansicht nach gezielte Vorverurteilung in der Öffentlichkeit. Ermittlungsverfahren dürften nicht durch selektive Veröffentlichungen, unvollständige Informationen oder Pressekonferenzen in einen öffentlichen Parallelprozess verwandelt werden. Eine mediale Darstellung könne kein Gerichtsurteil ersetzen.

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