Fragen zu versagenden Umweltkontrollen

Neun illegale Bauten am Río Yaque del Norte gestoppt

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Das dominikanische Umweltministerium ist gegen neun illegal errichtete Gebäude in der Schutzzone des Río Yaque del Norte bei Jarabacoa vorgegangen. Die Anlagen befinden sich in La Guázara innerhalb des vorgeschriebenen Schutzstreifens von 30 Metern entlang des Flusses.

Nach den vorliegenden Angaben liegen sechs der Gebäude im vorderen Bereich der Anlage, teilweise unmittelbar am Flussufer. Drei weitere sollen sich nur etwa 21,3 Meter vom Flussbett entfernt befinden und damit ebenfalls innerhalb der geschützten Zone.

Besonders auffällig ist eine größere, touristisch wirkende Anlage, deren Bau nach Angaben des Berichts mehr als ein Jahr gedauert haben soll. Sie verfügt über zwei Stockwerke, acht Zimmer sowie Terrassen, Badezimmer, Küchen und weitere Einrichtungen.

Damit stellt sich zugleich die Frage, warum die Bauarbeiten über einen längeren Zeitraum fortgesetzt werden konnten, ohne dass die zuständigen Umweltbehörden früher eingeschritten sind. Eine Erklärung des Umweltministeriums dazu, weshalb die Kontrollmechanismen nicht rechtzeitig gegriffen haben, wird in dem vorliegenden Bericht nicht genannt.

Die gesetzlich vorgesehenen Schutzstreifen entlang von Flüssen sollen sowohl ökologische als auch sicherheitsrelevante Funktionen erfüllen. Sie dienen unter anderem dem Schutz der Uferbereiche, sollen Eingriffe in natürliche Flussläufe begrenzen und Raum für Hochwasser und Überschwemmungen freihalten.

Ein ähnlicher Fall wurde auch am Río Maimón in der Gemeinde Juan Adrián in der Provinz Monseñor Nouel festgestellt. Dort griff das Umweltministerium gegen zwei weitere illegale Gebäude ein, die ebenfalls teilweise innerhalb des Schutzstreifens eines Flusses errichtet worden waren.

Nach dem im Ausgangstext genannten Umweltgesetz 64-00 ist das Ministerium befugt, Kontrollen, Überwachungen und Inspektionen durchzuführen und bei Verstößen gegen Umweltvorschriften entsprechende Maßnahmen anzuordnen.

Der Fall am Yaque del Norte wirft deshalb nicht nur Fragen zur illegalen Bebauung von Flussufern auf, sondern auch zur Wirksamkeit der staatlichen Kontrolle in ökologisch sensiblen Gebieten.

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